Wahlen 2020
Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Bollberg kann aufgrund der Corona-Krise zum geplanten Termin nicht stattfinden
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Saale-Holzland-Kreises darüber informiert, dass unter die Begriffe „Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen“ im Sinne des Erlasses vom 19.03.2020 auch Sitzungen des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge fallen.
Das Ausfallen der Sitzung des Wahlausschusses am 24.03.2020, am 33. Tag vor der Wahl, hat wahlrechtlich zur Folge, dass die Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Bollberg am 26.04.2020 nicht durchgeführt werden kann.
Vorerst wird kein neuer Wahltermin bestimmt.
Die Amtszeit des Ortsteilbürgermeisters, Herrn Dr. Bernd Ebel, endet am 31.Mai 2020. Der gewählte Stellvertreter des Ortsteilbürgermeisters, Herr Wolfgang Poßögel, führt gemäß den kommunalrechtlichen Bestimmungen die ehrenamtliche Tätigkeit weiter, bis die Wahl eines Ortsteilbürgermeisters durchgeführt werden kann.
Annekatrin Vetter
Wahlleiterin
- Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Bollberg am 26. April 2020 - Öffentliche Bekanntmachung
- Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Bollberg am Sonntag, 26. April 2020 - Einsichtnahme entfällt auf Grund der Allgemeinverfügungen
- Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Stadtroda am Dienstag, 24. März zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Wahl zum Ortsteilbürgermeister im Ortsteil Bollberg am Sonntag, 26. April 2020- öffentliche Sitzung des Wahlausschusses entfällt auf Grund der Allgemeinverfügungen